Termin

3. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Grußworte (gemäß Festlegung des Ausschusses)

1.1 Landrat Harald Altekrüger, Landkreis Spree-Neiße

1.2 Amtsdirektor Norbert Krüger, Amt Peitz

2. Vorstellung des Green Areal Lausitz (GRAL) (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht der Euromovement Energiepark GmbH

3. Wirtschaftsansiedlungen und Energie im Lausitzer Strukturwandelprozess (gemäß Festlegung des Ausschusses)

in Verbindung damit:

Aktueller Sachstand zum PtX Lab Lausitz: Erzeugung und Nutzung von Power-to-X (PtX)-Produkten (auf Antrag der AfD-Fraktion)

und

Aktueller Sachstand zur Sicherung der Fernwärmeversorgung in der Kohleregion Lausitz (auf Antrag der AfD-Fraktion)

und

Glasindustrie in der Lausitz: Aktueller Stand und neueste Entwicklungen (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

4. Vorstellung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien in der Lausitz (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht der ENERTRAG SE

5. Aktuelles

5.1 Reaktivierung von Bahnverbindungen, insbesondere Guben-Posen und Guben-Lubsko (auf Antrag der CDU-Fraktion)

in Verbindung damit:

Straßenverbindung zwischen Welzow und Spremberg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5.2 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

Bericht der Staatskanzlei

6. Verschiedenes

6.1 Durchführung einer gemeinsamen (auswärtigen) Sitzung mit dem Sonderausschuss Bürokratieabbau

Verständigung

6.2 Planung der Sitzung am 9. Mai 2025

Verständigung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1172 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Vor dem Ge-bäude stehen Parkplätze zur Verfügung.

Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.