Termin
32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
Tagesordnung
1. Europäisches Jahr der Kompetenzen 2023
Fachgespräch
2. Aktuelles
2.1 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 9. Februar 2023
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
2.2 91. Europaministerkonferenz am 1. und 2. März 2023 in Brüssel
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
4. Programm des Landes Brandenburg für den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in der Förderperiode 2021 - 2027
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
5. Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg
abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss
6. Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa, Verständigung zum weiteren Verfahren
7. Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE)
vorbereitender Austausch zur 44. Plenarsitzung und Bericht des brandenburgischen Mitglieds des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas, Herrn Abgeordneten Heiner Klemp
8. Informationsreise des Ausschusses in die Woiwodschaft Masowien (Województwo mazowieckie)
Auswertung
9. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaee@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1125
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.