Termin
56. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Tagesordnung
1. 7. Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen des Landtages Brandenburg über den Stand der Einwilligungen gemäß § 9 HG 2022
MdFE-Vorlage 44 / 22
Besprechung und Kenntnisnahme
2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/6352 (Neudruck) vom 27.09.2022
Vorbereitung der 2. Lesung
Erarbeitung von Beschlussempfehlungen an den Landtag)
Einzelplan 07 - Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz
Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Einzelplan 12 - Ministerium der Finanzen und für Europa
Einzelplan 13 - Landesrechnungshof
3. Verschiedenes
3.1 Zuschrift des Vorsitzenden des Blinden-und-Sehbehinderten-Verbandes Brandenburg e. V. (BSVB) vom 18.10.2022, betr. den HG-Entwurf 2023 / 2024
Besprechung
3.2 Erklärung der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder vom 10. Oktober 2022 (E-Mail vom 10.10.2022)
Besprechung und Kenntnisnahme
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1163
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.