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95. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

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Gebärdensprachbegleitung einblenden 1)

1 Tätigkeitsbericht der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg

Bericht der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2 Aktuelles

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Bericht zum aktuellen Stand der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

* 3 Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes und des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9341 vom 05.03.2024

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 7/9428 vom 20.03.2024

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren

4 Gesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeitsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2018 / 958) und zur Änderung weiterer Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 9343 vom 05.04.2024

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/9435 vom 21.03.2024

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren

(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)

(TOP 5: ab ca. 13:00 Uhr)

5 Bericht zu Konsum von Energy-Drinks unter brandenburgischen Jugendlichen (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER Gruppe)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

6 Bericht zu Konsum von Energy-Drinks unter brandenburgischen Jugendlichen (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER Gruppe)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

7 Entwicklung der Krankschreibungen im Land Brandenburg, Ursachen und Lösungsmöglichkeiten (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8 Maßregelvollzug im Land Brandenburg: Aktuelle Situation (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

9 Stand der Auszahlungen der Bundesmittel an die Brandenburgischen Frauenhäuser und Umsetzung des Bundesprogramms (auf Antrag der Fraktion Die Linke)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

10 Zur Zukunft der Kleintierschauen in Zusammenhang mit der Geflügelpest in Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

11 Ernährungsstrategie des MSGIV: Aktueller Sachstand (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

12 Verschiedenes

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.