2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung:
1. Aktuelles
1.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Aus-schusses in der 1. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Möglichkeiten des Einsatzes von mobilen Schlachteinheiten im aktuellen Seuchengeschehen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
2. Wolfsmanagement jetzt verbessern - Rechtsrahmen anpassen - Verwaltungsvollzug erleichtern
Antrag der CDU-Fraktion - Drucksache 8/156 vom 03.12.2024
Verständigung über das weitere Verfahren
3. Verfahren über geplante Überschwemmungsgebiete im Oderbruch aussetzen oder besser beenden (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
4. Sachstand und Abstimmung zur Erarbeitung einer neuen Gebührenordnung für stationäre und mobile Hofschlachtungen im Land Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
5. Waldzustandsbericht 2024 des Landes Brandenburg (auf Antrag der SPD-Frak-tion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
6. Vorschläge des Ministeriums zum Bürokratieabbau mit dem Schwerpunkt Landwirtschaft/Landnutzung zur Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau am 21.02.2025 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
7. Verschiedenes
7.1 Austausch über den Vor-Ort-Termin auf der Grünen Woche am 17.01.2025
7.2 Antrag auf Durchführung eines Vor-Ort-Termins im Brandenburgischen Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse) (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Verständigung und Beschlussfassung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.