3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung:
1. Aktuelles
1.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 1. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
1.2 Schwerpunkte der Förderperiode der Europäischen Union 2028 bis 2034 (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
2. Fortschrittsbericht zum Nationalpark Unteres Odertal (gemäß § 7 Absatz 2 des Nationalparkgesetzes Unteres Odertal)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz einschließlich Nationalparkleitung
3. Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin für den Stiftungsrat des NaturSchutzFonds Brandenburg
Schreiben des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz vom 07.02.2025
Verständigung und Beschlussfassung
4. Sachstand zur Sonderabfalldeponie Röthehof im Havelland, Deponieklasse III (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
5. Fortschreibung der FFH-Managementplanung - Perspektiven und Handlungsmöglichkeiten (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
6. Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - Vergleich und Bewertung der verschiedenen Landesregelungen und Schlussfolgerungen des Ministeriums (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
7. Aktueller Stand und Entwicklung der Personalstruktur (seit der Neustrukturierung) im Landesbetrieb Forst Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
8. Aktuelle wirtschaftliche Lage der unter Glas gemüseproduzierenden Betriebe im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
9. Umsetzung der EU-Naturwiederherstellungsverordnung im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
10. Vorschläge des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz in der Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau vom 21.02.2025 (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 2. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
11. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.