2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion sowie der AfD-Fraktion)
1.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Entwicklung der Zahl der Insolvenzen, der Kurzarbeiter und der Arbeitslosen über die letzten drei Jahre (jeweils monatliche Entwicklung)
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
1.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Situation der Glasindustrie im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
1.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Situation beim Riva Stahlwerk in Hennigsdorf
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über die Arbeitsplanung des Ministeriums für das Jahr 2025
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Sachstand der aktuellen Pläne zum Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Umsetzung der Wasserstoffstrategie der Landesregierung und des Wasserstoffleitungsnetzes in Ostdeutschland (H2-ready-Gaskraftwerke ohne Wasserstoffleitungen?)
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Zukunft der PCK, Ausstieg aus der Transformationsstrategie zum Wasserstoffproduzenten! Folgen für die Strategie - Verlängerung Arbeitsplatzgarantie und zum Bewilligungsstand der 440 Mio. EUR für Ausbau Pipeline Rostock – PCK
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über die Auswirkungen der Kraftwerkstrategie des Bundes auf Brandenburg und seine Energiestrategie
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Maßnahmen zur Förderung und Entwicklung des Wassertourismus im Land Brandenburg
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
7. Nachberichterstattung durch das MWAEK zum Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 30.09.2024 hier: GRW-G Projekt lfd. Nr. 4 der Liste (BASF Battery Materials und Recycling Schwarzheide GmbH)
(Schreiben des MWAEK vom 11.02.2025)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz gemäß § 19 Abs. 4 Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - Übersicht der bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million. Euro per 31.12.2024
(Schreiben des MWAEK vom 10.02.2025)
9. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawaek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.