3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz und des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zu den geplanten Maßnahmen für mehr Rechtssicherheit für höhere Akzeptanz beim Ausbau der Windenergie

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

2. Bericht der Staatskanzlei zu den geplanten Maßnahmen der Landesregierung im Nachgang zur Industriekonferenz am 4. März 2025

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Strategie zur Verhinderung einer weiteren Deindustrialisierung in Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Net Zero Valley Lausitz - Aktueller Stand und weitere Maßnahmen

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu Strom- und Energiekosten als Standortfaktor für das Land Brandenburg - Entwicklung, Perspektiven und Maßnahmen

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Plan und Umsetzungsstand zur Schaffung von "Ersatzkapazitäten für eine grundlastfähige Stromversorgung" in Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Reform/Revision der Energiestrategie der Landesregierung zur besseren Überbrückung von dunkelflauten bzw. daraus resultierender extremer Strompreisschwankungen

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu Maßnahmen des MWAEK zur Belebung der Bauwirtschaft und zur Anpassung von Klimaschutzstandards

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu Vorschlägen des Ministeriums zum Bürokratieabbau mit dem Schwerpunkt Handwerk zur Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau am 4. April 2025

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

9. Präsentation Brandenburgs auf der ITB - tourismuspolitische Konzeption insbesondere was das Marketing anbetrifft - Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen in der Luft- und Raumfahrtbranche in Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(Beschluss des AWAEK vom 19.02.2025)

11.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Situation bei Heidelberger Druck am Standort Brandenburg a. d. H.

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

12. Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema "Strategie und Maßnahmen zur Verhinderung einer weiteren Deindustrialisierung in Brandenburg"

13. Verschiedenes

13.1 Diskussion über eine Informationsreise des AWAEK

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawaek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.