Präsidium

Das Präsidium koordiniert den Ablauf der Parlamentsarbeit. Seine Mitglieder werden aus der Mitte des Plenums gewählt.

Das Landtagspräsidium besteht aus der Präsidentin, den Vizepräsidenten und Vertretern der Fraktionen, deren Zahl durch Beschluss des Landtages bestimmt wird. Die Mitglieder des Präsidiums können durch Beschluss des Landtages mit einer Zweidrittelmehrheit wieder abgewählt werden.

Das Präsidium unterstützt die Präsidentin bei der Führung der Geschäfte und führt die notwendigen Verständigungen zwischen den Fraktionen herbei. Die Aufgaben und Zusammensetzung dieses Gremiums sind in der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg (§§ 11, 15) geregelt.

Aufgaben

Das Präsidium

• legt den Sitzungs- und Terminplan des Parlaments und seiner Gremien fest,
• befindet über den Entwurf der Tagesordnung für die jeweiligen Plenarsitzungen,
• beschließt über die allgemeinen Angelegenheiten der Abgeordneten und der Landtagsverwaltung, soweit sie nicht der Präsidentin vorbehalten sind,
• kann eine Begrenzung der Zeitdauer für die Aussprache über einen Beratungsgegenstand beschließen,
• entscheidet über Ermächtigungen im Sinne des § 90b Absatz 2 und des § 194 Absatz 4 des Strafgesetzbuches (u. a. Fragen der Immunität von Abgeordneten im Rahmen der Strafverfolgung),
• stellt den Voranschlag des Haushaltsplanes für den Landtag auf.

Das Präsidium tagt in der Regel am Mittwochvormittag in der Woche vor der Plenarwoche im Präsidiumsraum des Landtagsgebäudes. Die Sitzungen des Präsidiums können von Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen, insbesondere den Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern, vorbereitet werden (PGF-Runden).

Mitglieder des Präsidiums der SPD-Fraktion

Mitglieder des Präsidiums der AfD-Fraktion

Mitglieder des Präsidiums der Fraktion BSW

Mitglied des Präsidiums der CDU-Fraktion